Das Schöne tut seine Wirkung schon bei der bloßen Betrachtung,
das Wahre will Studium.
Johann Christoph Friedrich von Schiller (1759 - 1805)

Ihr Studium - unser Ziel.

Allgemeines zur Studienplatzklage

Bedeutung der Studienplatzklage

Gute Abiturnoten werden mittlerweile oft inflationär vergeben, weshalb die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber mit einem Einser-Abitur gestiegen ist. Zudem gibt es in einem Jahrgang prozentual mehr Abiturienten als vor Jahrzehnten. Der damit verbundenen Zunahme an Studienbewerbern auf der einen Seite stehen Kürzungen der Mittel auf der anderen Seite gegenüber. Professorenstellen werden nicht nachbesetzt und diverse Kosten, die eigentlich aus den Haushaltsmitteln finanziert werden müssten, können nur gedeckt werden, weil sich die Hochschulen aus Drittmitteln finanzieren und sich somit in Abhängigkeiten begeben. Abgesehen davon, dass dadurch in hohem Maß die wissenschaftliche Neutralität gefährdet wird, führen die gekürzten Mittel dazu, dass die Hochschulen zum Teil rechtliche Wege suchen, um sogenannten Studienplatzklagen bereits im Vorfeld entgegenzuwirken. Diese Vorgehensweise der Hochschulen führt dazu, dass es zunehmend wichtiger wird, sich beim Einklagen eines Studienplatzes professioneller Hilfe zu bedienen. Ein Rechtsanwalt für Studienplatzklagen wird Ihnen helfen können, die im Verfahren lauernden Fallen zu umgehen und Ihre Erfolgsaussichten zu optimieren.

Der rechtliche Rahmen der Studienplatzklage basiert auf der in Artikel 12 des Grundgesetzes verankerten freien Berufswahl. Sie wird durch den sogenannten Numerus Clausus in vielen Studiengängen eingeschränkt. Diese Einschränkung ist nur insoweit verfassungskonform, als die Universitäten bzw. Hochschulen ihre Kapazitäten an Studienplätzen vollständig ausgeschöpft haben. Und genau hier setzt die Studienplatzklage zum Einklagen eines Studienplatzes an. Es ist unser Ziel, im Laufe des Verfahrens aufzudecken, dass die Universität bzw. Hochschule ihre Kapazitäten falsch berechnet und somit nicht voll ausgeschöpft hat.

Begriffserklärung Studienplatzklage

Aber was bedeutet die Studienplatzklage eigentlich? Bei der sogenannten Studienplatzklage handelt es sich in der Regel nicht um eine tatsächliche Klage. Es geht auch nicht um das Einklagen eines Studienplatzes. Vielmehr geht es regelmäßig um einen Antrag beim Verwaltungsgericht, der darauf gerichtet ist, dass dem Antragssteller im einstweiligen Rechtschutz ein sogenannter außerkapazitärer Studienplatz zugesprochen wird. Außerkapazitär deshalb, weil im Verfahren darauf hingearbeitet wird, dass das Gericht Studienplätze freigibt, die die Universitäten bzw. Hochschulen bei ihren ursprünglichen Berechnungen fälschlicherweise nicht mit einbezogen haben. Auf dieser Homepage werden die Eilverfahren zur leichteren Verständlichkeit dennoch als Studienplatzklage bezeichnet.

Eine Klage (Hauptsacheverfahren) wäre grundsätzlich nur dann nötig, wenn der Bewerber gerichtlich einen der sogenannten innerkapazitären – also einen von der Universität freigegebenen – Plätze begehrt bzw. der Verfristung der Hauptsache entgegengewirkt werden muss, weil ein Widerspruchsverfahren zum Beispiel entbehrlich und ein außerkapazitärer universitärer Antrag bereits abgelehnt worden ist. Die Klage bzw. ein Antrag bezüglich eines innerkapazitären Studienplatzes führt jedoch selten zum Erfolg, denn es steht den Universitäten bzw. Hochschulen frei, die ermittelten Studienplätze nach ihren Maßgaben auf einem schlüssigen System basierend zu verteilen.

In vielen Fällen werden zu Unrecht nicht frei gegebene Studienplätze aufgedeckt und zwischen den Antragsstellern verteilt. Die Anzahl dieser Studienplätze entspricht jedoch nur einem Bruchteil der innerkapazitären Studienplätze. So kann es vorkommen, dass auf 10 vom Gericht freigegebene Studienplätze 200 oder mehr Bewerber kommen. Dann wird häufig per Losverfahren über den Erhalt oder Nichterhalt eines Studienplatzes entschieden. Auch wenn dies zunächst willkürlich klingt, gibt es Strategien, mit denen der Faktor Glück minimiert werden kann.

Stellenwert der Abiturnote für die Studienplatzklage

Oft wird uns direkt zu Beginn der Erstberatung über das Einklagen eines Studienplatzes die Frage gestellt, welchen Einfluss die Note des Abiturs auf die Erfolgsaussichten der Studienplatzklage hat. Zunächst hat sie keinen Einfluss darauf, ob sich der Bewerber überhaupt an ein Gericht wenden und sich an einer Universität bzw. Hochschule einklagen kann. Wie bereits dargestellt, steht dieses Recht gemäß Art. 12  Grundgesetz jedem zu, der die nötige Qualifikation nachweisen kann, der es bedarf, um ein Studium in Deutschland zu beginnen. Auch spielt sie bei der Entscheidung des Gerichts über die Vergabe der außerkapazitären Studienplätze nur selten bzw. regional eine Rolle. Die Gerichte neigen überwiegend dazu, freie Plätze im Losverfahren zu vergeben. Der Hintergrund ist wenig spektakulär, ein Losverfahren stellt beim Einklagen eines Studienplatzes den geringsten Verwaltungsaufwand dar, wenngleich die Durchführung eines Losverfahrens verfassungsrechtlich bedenklich ist.

Für Bewerber mit guten Abiturnoten, die nur knapp den Numerus Clausus verfehlen, mag dies zunächst eine Enttäuschung sein – für Bewerber mit schlechteren Abiturnoten ist es wohl zunächst ein Grund zum Aufatmen. Aber auch hier sei gesagt, dass es Ausnahmen von dieser Praxis gibt. So gibt es einzelne Gerichte oder aber auch ganze Bundesländer, in denen dazu übergegangen worden ist, für die Vergabe der Studienplätze bei Studienplatzklagen die Warteliste der jeweiligen Universitäten bzw. Hochschulen heranzuziehen. Für uns bietet sich insoweit eine Chance, denn wir können diese Tatsache in unsere Strategie beim Einklagen eines Studienplatzes einbeziehen und so noch individueller auf den einzelnen Mandanten eingehen.

Somit lässt sich zusammenfassen, dass die Abiturnote überwiegend keine Rolle spielt, sie aber durch den Anwalt für Studienplatzklagen durchaus mit einbezogen werden kann, wenn der Bewerber dadurch Vorteile hat.

Einzelne Studiengänge

Häufige Fragen

Team

Kontakt

OBEN